Piratenpartei – Jetzt mal im Ernst

Treffen sich zwei Mitglieder der Piratenpartei vor der Uni. Fragt der eine: „Mensch, woher hast du denn das tolle Fahrrad?“ Sagt der andere: „Ganz komische Geschichte. Auf dem Rad fuhr gestern ein hübsches Mädchen an mir vorbei. Als sie mich sah, sprang sie ab, riss sich wie wild die Kleider vom Leib und schrie:, Nimm dir von mir, was du willst!‘ “ Meint der erste Pirat: „Gute Wahl! Die Kleider hätten dir wahrscheinlich nicht gepasst.“

Im Herbst 2012 gibt es selbstverständlich schon Piratenwitze. Noch nicht genug, um eines dieser Eichborn-Minibücher mit Spontisprüchen oder Helmut-Kohl-Witzen aus den Achtzigern zu füllen. Dafür veröffentlichen andere randständige Verlage wie Scorpio, Berlin Story oder Transcript bereits eilige Analysebände, die größtenteils wie Justin-Bieber-Biografien wirken: Man muss die Geschichte ganz schön plattwalzen, um auf 300 Seiten zu kommen. Fast so, als hätten die Autoren nur deshalb so schnell zugeschlagen, weil sie sicher waren, dass das Thema nächstes Jahr keine Sau mehr interessiert.

Paradoxerweise hat man trotzdem das Gefühl, schon viel zu viel über die Piraten gelesen und gehört zu haben. Über eine Partei – ursprünglich eine Protestgruppe für Internetfreiheit – die zur Stunde gerade mal in vier Länderparlamenten sitzt und bei der letzten Bundestagswahl 2009 zwei Prozent der Zweitstimmen holte. Und die dennoch in den vergangenen zwölf Monaten Titelstorys in allen großen Heften hatte, „Spiegel“, „Focus“, „Die Zeit“ und so weiter (nicht im „Stern“), deren Chancen und Risiken bis in die letzte Argumentverästelung seziert wurden. Die vereinigten Talkshow-Redaktionen brachten alle Kameraköpfe der Piraten bis zu deren Rücktritt oder Abwahl in Dauerrotation. Viele spotten. Manche haben Angst. Jeder hat eine Meinung zu ihnen.

Warum man jetzt trotzdem unbedingt weiterhin über die Piraten schreiben muss? Genau deshalb. Weil im Herbst 2012 ein neuer, interessanter Supernullpunkt ihrer Geschichte erreicht ist. Im September feiert die deutsche Piratenpartei fast gleichzeitig ihr sechstes Gründungsjubiläum und den ersten Jahrestag ihres bisher größten Erfolges, den fast neun Prozent Stimmenanteil bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Und dann startet der Countdown, ein Jahr vor der Bundestagswahl 2013.

Momentan steckt die Piratenpartei in ihrer vierten Freud’schen Phase – nach der allseits amüsierten Duldung, dem darauf folgenden ersten großen Hype, dem noch größeren öffentlichen Backlash. Auch nach Bundespressekonferenz-Chaos, Urheberrechtsdebatte, Nazi-Skandalen, Power-to-the-people-Aufrufen und tödlichen Formfehlern scheint sich die Allgemeinheit ja immer noch extrem unsicher zu sein, wie sie den Neo-Politikern begegnen soll. Den Nerds in schlecht sitzenden Anzügen, den Rollenspielern im Parlament, von denen man sich verarscht und überrumpelt fühlt. Als bestünde noch immer Gefahr, dass Johannes Ponader sich plötzlich die Gummimaske vom Kopf zieht und darunter der Mann mit der versteckten Kamera erscheint. Dass die Piraten am Ende selbst nur einer der Witze sind, die über sie erzählt werden.

Anlass genug, um eine kleine Reise ins Innere der Partei zu unternehmen. Um nachzuschauen, ob sie im Herbst 2012 tatsächlich so ausgehöhlt ist, wie viele finden. Oder ob sie nur derart voll toller neuer Ideen steckt, dass sich alle gegenseitig den Weg versperren.

Erste Station: Stralsund, Ostseehafen. Der Piraten-Landesverband von Mecklenburg-Vorpommern hat sich für seinen Parteitag einen blendenden Sommersonntag ausgesucht.Man schwitzt früh, während die übrigen Bürger der Stadt auf ihren Datschen sitzen oder durch die Gegend radeln. In der Altstadt, an der Kulturkirche St. Jacobi, hängen als Wegweiser orange Luftballons, auf der Treppe nach oben kann man noch schnell seinen Mitgliedsbeitrag nachzahlen, um auch ganz sicher stimmberechtigt zu sein.

„Beginn zehn Uhr“ stand im Netz – klar, denkt man sich: die Piraten, die alten Langschläfer, am Sonntag um zehn, noch so ein Witz. Punkt neun Uhr 55 geht Landeschef Michael Rudolph tatsächlich ans Mikrofon und bittet darum, die schon voll besetzten Laptop-Tischplätze für Mitglieder freizugeben. Als der Parteitag um zwei Minuten nach zehn startet, sind 56 Stimmberechtigte da. 56 von landesweit 476, eine erstaunlich disziplinierte Quote.

An die ganz wenigen, die wirklich wie der Comicverkäufer aus den „Simpsons“ aussehen, erinnert man sich später besonders gut. Oder an die wenigen, einsamen Frauen. Oder die paar richtig alten Männer, die es auch auf jeder Piratenversammlung gibt: ein resoluter Ex-Grüner im Holzfällerhemd, ein eigentümlicher Herr mit Prada-Brille und Helmut-Berger-Anzug. Flaschen kippen um, Leute fragen, ob jemand einen Stift hat, wie im Uni-Seminar. Wenig Apple-Geräte unter den Laptops, mehr echte Maschinen, deren Betriebssystem kein Saturn-Mitarbeiter kennt.

Mecklenburg-Vorpommern ist ein in diversen Hinsichten vom Pech verfolgter Landesverband. Vom Aufschwung nach dem Erfolg der Berliner profitierte man hier kaum – die Landtagswahl hatte blöderweise 14 Tage vorher stattgefunden, Ergebnis nur 1,9 Prozent. Der einzige regionale Pirat, der es bei den Kommunalwahlen in einen Kreistag schaffte, entpuppte sich dann als ehemaliges NPD-Mitglied: Matthias Bahner aus Greifswald wurde im April 2012 nach längerem Hin und Her aus der Partei geworfen, leider ein Nachrichtenthema.

Wenigstens haben sie hier einen der derzeit zwei deutschen Piraten-Bürgermeister. André Bonitz, 41, ursprünglich parteiloser Ortsvorsteher im 800-Einwohner-Flecken Eixen, trat im Mai 2012 den Piraten bei, und niemand im Dorf beschwerte sich. Bonitz ist nach Stralsund gekommen, ein freundlich-furchterregender Typ mit Glatze und einem kleinen Zöpfchen am Hinterkopf, Hauptberuf Feuerwerkskünstler. Er halte wenig vom Parteiensystem, sagt er sanft, „aber irgendwann habe ich gemerkt, dass ich nicht daran vorbeikomme, wenn ich größere Dinge bewegen will“. Wobei – ganz ehrlich, ergänzt er: Auf dem Level, auf dem er derzeit arbeite, gehe es mehr um Straßenlaternen, Radwege, Seniorenweihnachtsfeiern. „Nicht um Parteipolitik. Sondern um Leute, die einfach zupacken und gestalten wollen.“

Exakt hier liegt das Dilemma, das die deutschen Piraten derzeit überwinden müssen, in dieser sonderlichen vierten Phase ihrer Existenz: der Abgrund zwischen Utopie und Drecksarbeit. Zwischen dem Distinktionsvorsprung, dem geilen, jetzt langsam abflauenden Gefühl, anders als die anderen zu sein – und dem von Woche zu Woche wachsenden Bedürfnis, trotzdem mit diesen anderen auf Augenhöhe zu kommen, von ihnen gesehen zu werden. Doch noch im Club anzukommen, in den man nie reinwollte. Als charmante Chaoten, die jetzt aufpassen müssen, nicht zu chaotisch zu sein. Aber auch nicht zu charmant.

In der Kulturkirche haben sie sogar eine Wahlkabine aufgebaut, falls jemand zu irgendeinem Punkt eine geheime Abstimmung beantragen sollte (was später auch passierte). Die Kollegen aus Sachsen-Anhalt hatten nicht daran gedacht, Mitte April beim Parteitag in Magdeburg, weshalb dort in den Toiletten gewählt werden musste. Improvisation ist in Stralsund kaum nötig, die per Liquid Feedback vorverhandelten Anträge werden straight durchdebattiert. Man erwartet Krawall, den einen oder anderen Real-time-Shitstorm – und bekommt eine Konferenz.

Als der bestens frisierte, sakkotragende, elegant palavernde Medizinstudent Klaus ans Rednerpult tritt, ist es schon 14 Uhr 15. „Schulobstprogramm für Mecklenburg-Vorpommern“, „Automatische Ortung der Anruferposition bei Notrufen“ und „Einordnung der Wasserrettung in den Rettungsdienst“ heißen einige seiner vielen Anträge. Schmerzhaft konkret. Realpolitik. Jetzt zieht es sich. Ob das wohl die viel gerühmten Inhalte sind, von denen die Kritiker immer reden? Sieht so die Zukunft der Politikpiraterie aus, so klein-klein und gar nicht liquid? Nach dem fünften oder sechsten Punkt mit Krankenpflege und Notruf-GPS regt sich halblauter Protest, das sei doch alles viel zu speziell für ein Parteiprogramm. Der stellvertretende Vorsitzende Niels Lohmann muss noch mal klarstellen: „Wir sollten den Leuten da draußen lieber die Chance geben, tausend Seiten Programm nicht zu lesen als hundert!“

Spätestens an dieser Stelle des Parteitags spürt man es ganz deutlich, auch wenn das keines der Mitglieder so offen aussprechen würde: Sie arbeiten hart daran, die Erwartungen der Öffentlichkeit zu enttäuschen. Sie tun alles, um keine Spaßpartei mehr zu sein – sogar hier in Stralsund, wo sie praktisch unter sich sind (denn, ernsthaft, wer da draußen schaut am sonnigen Sonntag-nachmittag den Live-Stream?). Die Piraten müssen sich das erst noch selbst beweisen. Und sind immer wieder ganz überrascht und schockiert, wenn es tatsächlich mal klappt.

Landeschef Michael Rudolph, 31, Softwareentwickler aus Rostock, ein Kerl mit breitem Kreuz und Haifischzahnkette, beherrscht auch im persönlichen Gespräch schon den professionellen, diplomatischen Duktus. Baut wichtige Wörter wie „Inhalte“, „Wähler“ und „sozial“ gleich mehrfach ein, zeigt sich demonstrativ einsichtig, wenn es ums schwarze Ex-NPD-Schaf Matthias Bahner geht. Wird es trotz allem nicht unfassbar schwer werden, diese Mecklenburg-Vorpommern-Piraten, die ja nicht mal im Parlament sitzen, für den langen, trockenen Weg zur Bundestagswahl zu motivieren? „Die Motivation muss von jedem Piraten selbst kommen“, sagt Rudolph. „Wir können sie nur stärken und aufrechterhalten.“ Und erzählt von einem eigenartigen runden Tisch mit der Basisorganisation der Linken, an dem er kürzlich als einziger Pirat teilnahm: Da sei er massiv attackiert und befragt worden, wieso er denn nicht lieber die heimischen Roten unterstütze, anstatt ihnen mit dieser neuen Gruppierung die Stimmen abzujagen. „Die anderen Parteien sollen sich mal lieber selbst hinterfragen, nicht uns“, raunzt er.

Das ist den Newcomern ja oft vorgeworfen worden: Der einzige politisch wirklich spürbare Effekt ihres Daseins sei, Grünen, Linken und SPD bitter nötige Stimmen zu klauen, der feixenden Union die Macht sichern – als könne man den Piraten ernsthaft unterstellen, von einem SPD-Kanzler zu träumen. Auch die Grünen kennen diesen Verdacht. „Die Grünen – letzte Hoffnung für Strauß?“ fragte im März 1980 suggestiv die Titelzeile des „Spiegel“. Strauß war CSU-Kanzlerkandidat, im zugehörigen Artikel ist mit dämonischem Unterton vom „offenbar unaufhaltsamen Aufstieg der organisierten Umweltschützer“ die Rede, die es als Partei damals erst zwei Monate gab. Und die Ende 1985 schon – wenn auch tief gespalten – in der hessischen Landesregierung saßen, mit Turnschuhminister Fischer. Da hatte sich der Vorwurf erledigt.

Und da enden auch die Gemeinsamkeiten. Von einem solchen Coup sind die Pira-ten im Herbst 2012 nämlich noch weit entfernt. Dem offiziellen Medienmärchen nach verlief ihr Aufstieg – spätestens seit den 2009er-„Zensursula“-Protesten gegen Internet-Seitensperrungen – zwar beispiellos rasant. Aber nach insgesamt sechs Jahren Existenz haben die deutschen Piraten nicht annähernd so viel erreicht wie die Grünen schon nach fünf. Weil ihre unique selling points im Vergleich zu Öko und Atomkraft eben doch größtenteils Nischenware sind, Nerdzeug. Urheberrechtsdebatte: ein grandioses Musterdebattenthema. Aber Künstler, Hacker und Talkshowredakteure stellen halt doch weniger als fünf Prozent der Bevölkerung.

Phase vier der Piratengeschichte ist also auch: die Zeit der Entzauberung. Wo der Mythos war, gähnt mittlerweile ein Loch, das man mit irgendwas stopfen muss. Mit den sogenannten politischen Inhalten. Aber auch mit so was wie einer Vision, die mehr als einfach nur „Freiheit!“ sagt. Für die es allerdings ziemlich knapp wird, wenn nächsten Herbst schon Wahl ist.

„Naiv wäre es nur, wenn man glauben würde, die Piraten wollten ihr Grundsatzprogramm umsetzen – und zwar bis morgen. Natürlich würde Deutschland dann untergehen“, sagt Marina Weisband, die ehemalige Bundesgeschäftsführerin. „Wir sind auf einen Prozess hin ausgerichtet, der ein oder zwei Generationen dauern kann. Der auf der Annahme basiert, dass Menschen und ihre Umwelt interagieren.“ Das soll keine simple Ausrede sein, eher ein Argument dafür, dass die Piraten eben in völlig anderen Machtkategorien denken. Was man freilich auch als Ausrede verstehen kann. „Wir sind nicht gekommen, um eine neue Weltordnung zu etablieren, die nur über iPhones funktioniert“, fügt sie hinzu. „Politik wird sich ändern, so oder so.“

Marina Weisband ist mit 24 schon so etwas wie die Hildegard Hamm-Brücher der Piraten, die Mahnerin, Visionärin, und ein Gespräch mit ihr ist die reine Freude. Treffpunkt ist ein Café in Münster, sie trägt eine cremefarbene Lederjacke über dem roten Prinzessinnenkleid und bestellt sich, mittags um vier, erst mal einen doppelten Baileys. Das Vorstandsamt hat sie Ende April zurückgegeben, nach einem Jahr – nicht aus Überforderung, wie sie betont, sondern weil das von Anfang an so geplant war. Schon kurz nach der Ernennung installierte sie sich eine Countdown-Uhr auf dem Rechner, die ständig anzeigte, wie viele Tage noch durchzustehen waren. „Das Allerallerbeste ist“, seufzt sie wohlig, „dass ich jetzt nicht mehr dafür geradestehen muss, wenn wieder irgendjemand Mist baut.“

Für die Piraten der Zukunft wäre jemand wie Marina Weisband die denkbar beste Symbolfigur. Sie ist keine Parteisoldatin, aber kennt die DNA der Piraten im Schlaf. Ist noch in Vollbesitz der Fantasie, die nur absolute Beginner haben. Versponnen, oft mädchenhaft, aber mit ebenso gutem Talent, zynisch auszuteilen, wenn sie sich in einem Thema festgekrallt hat. Der ideale weibliche Chief Ideologist für eine Partei, die tauglich sein muss für Parlamente und semi-transparente Hinterzimmer-Diplomatie, auch wenn das Wort Ideologie so verhasst ist bei ihnen. Natürlich rechnen alle damit, dass Marina Weisband für den Bundestag kandidieren wird.

Das Problem: Sie weiß noch nicht so richtig, ob sie will. Weil dann der Druck zurückkommen könnte, dem sie eben so elegant entflohen ist. „Ab und zu“, sagt Weisband, da ist der Baileys längst weg, „realisiere ich, dass wir eine Gesellschaft von denkenden Menschen sind, die auf einem Steinklumpen durchs All fliegen. Und wie wundervoll die Welt ist, während wir über Nichtraucherschutz und Penisse reden. An solchen Tagen schaffe ich es einfach nicht, mich über Gesetze aufzuregen.“

Wer aber wirklich wissen will, was von den Hoffnungen der Piraten übrig bleibt, wenn man erst den Medienhype herausdestilliert und dann den Landtags-Mitbestimmungsglamour, der muss nach Oebisfelde gehen. Westlicher Rand von Sachsen-Anhalt, eine kurze Bundesstraßenfahrt entfernt vom Wolfsburger VW-Werk, weit weg vom Berliner Abgeordnetenhaus und der Münsteraner Uni. Teil einer Kombigemeinde mit 15.000 Einwohnern, grandiose Fachwerkhäuser neben kaputten DDR-Resten. Bis 1989 gehörte der Ort zum militärischen Sperrgebiet der Zonengrenze, „deshalb gibt’s hier wahrscheinlich auch so viele Bekloppte“, sagt Andrea Bogner, während sie den Hyundai-Geländewagen nach Hause steuert.

Bogner – 51, blonde Locken, Typ strenge Mutti mit großem Herz – weiß, wovon sie da redet. Die Lokalpolitik ist hier maximal intransparent, verklüngelt und, wie sie es nennt, „korrupt“. Wenn das Rathaus neue Tische kaufe, kämen die aus dem Möbelhaus, das der Ehemann der Verwaltungschefin betreibt. Jobs vergebe man hintenrum, es werde gemobbt, und Andrea Bogner, die als Parteilose 2009 schon zum dritten Mal in den Ortschaftsrat gewählt wurde, kann sich darüber hell lodernd aufregen. Eigentlich wäre sie die klassische Piraten-Protestwählerin.

Sie hat es anders gemacht. Sie ist mit 51 Jahren selbst eingetreten. Und ist im Moment dabei, ihre eigene Zweigstelle zu eröffnen: die Piratenpartei-Ortsgruppe Oebisfelde. Auf eigene Faust. Nicht nur Marina Weisband wäre sprachlos, wenn sie das erleben könnte. Für Internet und Urheberrecht, die Unter-Fünf-Prozent-Themen, interessiert sich Andrea Bogner übrigens gar nicht. „Verstehe ich nur Bahnhof von“ sagt sie mit Berliner Zungenschlag, am Wachsdecken-Wohnzimmertisch, mit einer Gauloise zwischen den Fingern. So ein bisschen politisch liiert war sie immer. Gorleben, Greenpeace, die Grünen. Aber zu rastlos, um sich an eine Partei zu binden. Kurz nach der Wende traf sie den richtigen Mann, wurde in Oebisfelde sesshaft. Und war Anfang 2012 endlich bereit.

Erst habe sie auch nur geschmunzelt über die Versuche der Berliner Piraten, die sie im Fernsehen beobachtete. Dann forschte sie, las schöne Begriffe wie Transparenz, Mitbestimmung. „Wenn ich bei SPD, CDU oder den Grünen anklopfe und sage:, Wollen wir nicht für dies und jenes kämpfen?'“, erklärt Bogner, „dann sagen die doch:, Was wollen SIE denn?‘ Bei den Piraten geht das. Da ist noch Leben drin.“ Neulich hat sie ihr Partei-T-Shirt sogar extra in die Ortschaftsratssitzung angezogen. Und die bösen Blicke genossen. Ein Dabeiseins-Gefühl in der Einsamkeit, wie es im Moment noch viele in ganz Deutschland dafür entschädigt, dass diese Partei weiterhin mehr eine Wunschvorstellung ist als eine wahre, handlungsbereite Opposition: Ich möchte Teil einer Piratenbewegung sein.

Als Bogner den Stammtisch ins Leben rief, meinten Freundinnen, sie solle froh sein, wenn zum ersten Treffen vier, fünf Leute kämen. Es kamen über 20. Henning Lübbers, der 24-jährige Landesvorsitzende, war nicht dabei, obwohl er versprochen hatte, sie zu unterstützen. Am Ende brauchte sie ihn gar nicht. Es gab gleich eine große Debatte über Straßenlaternen und Rettungsfahrzeuge. Straßenlaternen. Rettungsfahrzeuge. Vielleicht werden das doch noch zwei neue Kernkompetenzen der deutschen Piraten.

Wenn es um die Frage nach ihrem möglichen oder unmöglichen Schicksal geht, wird die Piratenpartei ja oft mit einem kleinen Kind verglichen. Mit einem, das zu schnell wächst. Das langsam Zähne bekommt, das mal endlich die große weite Welt kennenlernen muss und so weiter. Aber die Politiknovizen sind – um im Bild zu bleiben – etwas viel Schlimmeres. Eine ganze Kinderbande. Wenn eines im Bett ist, brüllt das andere. Während eines seine Fischstäbchen aufisst oder ein Bild von einer tollen, visionären Maschine malt, wirft das andere die Fernbedienung ins Klo.

Ein Babysitter, der die Kleinen einfach vors Internet setzt, damit sie Ruhe geben, wird da auf Dauer nicht viel helfen. Auch keiner, der wartet, bis die Stärkeren die Schwächeren überbrüllen. Um eine echte Partei zu werden, die nicht nur ein Hacker-Gag oder eine Talkshowblase ist, braucht die Piraten-Kinderbande ihre jungen Hochbegabten. Die echte Visionen in die Gruppensprache übersetzen können, wie Marina Weisband – denen die anderen aber auch zuhören müssen. Und: Sie braucht Kräfte, die wirklich wissen, wie die Welt jenseits von Piratenzeit und Chatraum aussieht. Richtige Eltern. Leute wie Andrea Bogner.

Man kann Parteienforscher darüber befragen, was passieren muss, damit die Piraten – unabhängig davon, was man ihnen wünscht – bis zur Bundestagswahl im Herbst 2013 weiterglühen. Sie werden sagen, dass die Partei ihren diffusen Freiheitsbegriff genauer eingrenzen muss. Dass es wichtig ist, das Anders-Sein zu bewahren, obwohl man den Wählern die versprochene Transparenz im Berliner Betrieb niemals wird bieten können. Dass es immer noch die Möglichkeit gäbe, sich wieder ganz auf die Netz- und Urheberrechtsthemen zu konzentrieren und quasi neu anzufangen. Und dass es halt insgesamt schwer ist, als Partei zu existieren, wenn alle Grundwerte der Gruppe dem Parteidasein zu widersprechen scheinen.

Man kann aber auch einfach Andrea Bogner fragen, die künftige Ortsgruppenvorsteherin. „Mir steht da ja eigentlich kein Urteil zu“, antwortet sie, bei der letzten Zigarette draußen vor dem Oebisfelder Griechen, an dessen großer Gyrostafel schon ihr Piraten-Stammtisch wartet. „Aber die müssten noch erwachsen werden. Raus aus der Kneipe, direkt rein ins Parlament – das ist ja unmöglich, da alles richtig zu machen. Die sollen aufpassen, dass sie jetzt nicht in korrupte Geschichten reinrutschen. Das wird verdammt schwer, gerade für so junge Leute.“

Und wann werden sie so richtig angekommen sein bei den Deutschen? „Machen wir uns nichts vor: Das kann Generationen dauern. Und dann lieg‘ ich unter der Erde. Aber dann habe ich meinen Teil dafür getan.“ Was für nachhaltige Gedanken. Eine bessere Mama könnte die deutsche Piratenpartei eigentlich nicht bekommen.

8,9%

bislang höchstes Wahlergebnis, Abgeordnetenhaus Berlin, Sept. 2011

33.650

registrierte Mitglieder in gesamten Bundesgebiet, Stand: 10. Juli 2012

7%

Umfragewert der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2013, laut EMNID vom 5.8.2012