Gerhard Schröders Dilemma Reflektiert die derzeitige Agonie der Sozialdemokratie

GERHARD SCHRÖDERS DILEMMA REFLEKTIERT DIE DERZEITIGE AGONIE DER SOZIALDEMOKRATIE

Von Freddie Rockenhaus

Der unaufhaltsame Wandel des Dr. Juso zum Mr. Heide-Strauß. Denn woran Gerhard Schröder als Vorsitzender der Jungsozialisten damals noch glaubte, das mußte er als Ministerpräsident ablehnen. Und die Trennung von seiner ewig prinzipientreuen und rigorosen Frau ist auch Symbol für die innere Zerrissenheit der SPD: hier die politisch korrekte Mahnung, dort der politisch notwendige Pragmatismus. Können Kohls Sympathien für den Kontrahenten da noch verwundern? Nachher ist man immer schlauer, aber damals, im ZDF, konnte man gar nicht verstehen, warum der große böse Schröder das kleine Rotkäppchen, die Juso-Bundesvorsitzende Andrea Nahles, in einem fort so zusammenstauchte, daß noch im fernen Niedersachsen die Heide gewackelt haben muß. „Was nun, Herr Schröder?“ hieß das Politainment-Programm, und die beiden fragenden Redakteure hatten die noch ziemlich frisch gewählte Juso-Chefin als „Überraschungsgast“ geladen. Sie hat auch gut angefangen, den Genossen Gerd geduzt, wie das in der Partei so Sitte ist, und sich verbeten, daß er sie dauernd unterbricht. Aber irgendwie war der Schröder an diesem Abend nicht in der Laune, sich vom blassen Rotkäppchen schon wieder „Polit-Macho“ nennen zu lassen. So wie kurz vorher auf dem Bundesparteitag. Und jetzt fing Andrea Nahles, das blasse Rotkäppchen mit dieser etwas dünnen Frauenstimme, die leicht ins Hysterische kippt, sobald sie sie zu laut erhebt-Genossin Andrea fing also schon wieder mit diesen ganzen weit- und was schlimmer ist: regierungsfremden Forderungen an. Die Zuschauerdraußen im Lande nahmen am Ende mit ins Bett: Der Schröder ist aber ein ungehobelter Polit-Macho, so wie der mit dem Rotkäppchen umgesprungen ist. Den Mann kann man wählen. Jetzt ein paar Wochen später, wissen wir natürlich, daß Gerhard Schröder, der einzige (wenn auch alternde) Popstar in den Reihen der organisierten Sozialdemokratie, schon damals eigentlich seine Hillu gemeint hat, als er im ZDF die oberste aller Quotenfrauen der parteieigenen Jugendorganisation so derb abgekanzelt hat. Den Jusos hat Schröder selbst mal vorgesessen, als die noch glaubten, sie seien der Nachwuchs einer sozialistischen Partei. Aber das ist schon lange her. Und all das, was der große böse Schröder schon lange mal seiner HUlu daheim in der Wohnküche hätte hinknallen wollen, mußte sich stellvertretend die Genossin Andrea anhören. Mehr noch: Der ganze aufgestaute Frust mit dem ständigen ideologischen Belagerungszustand im eigenen Heim ist dem Schröder an jenem Abend im Fernsehen hochgekommen. Die Genossin Andrea wurde da – im nachhinein ist man ja immer schlauer – stellvertretend für die ganze SPD abgemeiert. Jedenfalls für jenen Teil, den auch seine Hillu in Lehrte-Immensen repräsentiert. Die Atomkraft-, Gentechnik-, Auto- und Schnitzel-Gegner, die sowieso alle keine Ahnung haben, weil nämlich praktische Politik was ganz anderes ist als die Träume und Utopien der sozialdemokratischen Rot- und Grünkäppchen, die unter anderem bei ihm zu Hause im Wohnzimmer rumsprangen. Die ihn abends noch zum Vegetarier umschulen und ihm nebenbei die sofortige ökologische Steuerreform einquatschen wollten. Dabei wollte er eigentlich nur in Ruhe regieren. Man kann sich nicht erinnern, daß eine Politiker-Ehe je in vergleichbarer Weise als Allegorie für den Zustand der zugehörigen Gesamtpartei getaugt hätte. Daß die Sozialdemokratie im Grunde genommen schon lange nur noch in der Opposition so einigermaßen funktioniere, diese böse Ahnung umschleicht die Genossen ja schon länger. Mit dem traurigen Fall Schröder gegen Schröder ist der Zustand der Partei von Willy Brandts Erben nun aber in einem Ehedrama personalisiert, der den Deutschen tatsächlich ans Herz geht. Natürlich wünschte sich der anständige Teil der Nation, daß die Schröders wieder zusammenkämen, daß der Graben zwischen fröhlicher Utopie und schwitzendem Pragmatismus doch bitte nicht ganz so unüberwindbar sein möge. Aber kann das noch gehen? Sind nicht die schöne „Chefvegetarierin“ („Stern“) und ihr Currywurst-Pommes-Gatte schon längst nicht mehr unter einem Dach denkbar? Ist nicht die ganze SPD, für viele immer noch die einzig wählbare deutsche Partei, ungefähr so wie der Song „Hip Hip Hurra!“, die Radiohymne von den Ärzten? Die Worte sprechen von „Liebe und Frieden und so“, während die Brat-Gitarren des wirklichen Lebens von „Regierungsverantwortung“ dröhnen und einen über die schönen Worte nur blöde kichern lassen. Und wer möchte schon, daß es in seinem Haus in Lehrte-Immensen zugeht wie in einem Song der Ärzte? Aber verlassen wir für einen Augenblick die Schröders – um der Klarheit willen, was Polit-Pragmatismus wirklich bedeutet: In Nordrhein-Westfalen, wo statt eines fleischfressenden, skrupellosen Poüt-Rambos ein pastoraler Übervater in Gestalt von Johannes Rau einer rot-grünen Schreckensherrschaft vorsitzt, wurde soeben ein 20-Millionen-Zuschuß für Umbau des Flughafens von Dortmund (von dessen Existenz vermutlich selbst im Dienst ergraute Piloten erst durch diese zähe Affare erfahren haben) zur Koalitionsfrage stilisiert. Nun muß man wissen, daß der Widerstand gegen den Business-Flughafen von Dortmund über Jahre keineswegs von den im Ruhrgebiet eher unwichtigen Grünen organisiert wurde, sondern von den Sozialdemokraten selbst. Die in der Einflugschneise liegenden Ortsteile gelten nämlich als gehobene Wohngebiete mit vielen Eigenheimen. Darin wohnen zum Gutteil Studienräte und gehobene städtische Angestellte, die in ihren SPD-Ortsvereinen die Arbeiter und sonstigen Nicht-Rhetoriker schon längst aus allen wichtigen Ämtern verdrängt haben. Als Sozialdemokraten im strukturschwachen Ruhrpott sind sie natürlich – schon per Parteiprogramm – für die Ansiedlung moderner Unternehmen und Industrien. Und als Eigenheim-Besitzer sind sie dafür, daß Arbeitsplätze, Müllverbrennungsanlagen und Flughäfen möglichst in den billigeren und schmutzigeren Arbeiter-Stadtteilen im Norden Dortmunds angesiedelt werden. Das nützt schließlich der Stadt. Die Grünen kannten all diese Kapriolen und hatten deshalb den Dortmunder Flughafen als Verhandlungsmasse beim Koalitionspartner SPD eingeschätzt. Deren Regierungsmächtige aber, allen voran Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, haben die Sorgen um das persönliche Idyll und auch die umweltpolitisch akzeptablen Argumente der eigenen, priviligierten Genossen in Dortmunds schönsten Wohnanlagen nicht erhört. Merke: Eine regierende SPD regiert, einenicht-regierende leistet sich politische Korrektheit (oder verbrämt geschickt zumindest ihre egoistischen Ziele so). Der große böse Schröder hat so gesehen nur die Metamorphose durchgemacht, die man als Sozialdemokrat zwischen Parteieintritt und Regierungsamt offenbar zwanghaft erlebt. Bei den Schröders allerdings verlief die Verwandlung öffentlicher als bei jedem zuvor. Nie zuvor hat ein deutscher Politiker seine Ehefrau so sehr in sein politisches Programm eingebracht (oder war sie es selbst?), das Traumpaar-Image so den Harmonie-Wünschen der Deutschen angedient, die auf die „Clintons aus Immensen“ natürlich voll abfuhren. Längst schon, ginge es nach dem Volke, wären Hillu und Gerhard Schröder gemeinsam Kanzler, wenn nicht die Basis der SPD so eine unterbewußte Angst vor der Regierungsmacht hätte. Niemand, so muß man es im nachhinein ja deuten, hätte den sozialdemokratischen Fundis so zuverlässig den Sündenfall „Regierungsübernahme“ verhindert wie der Kandidat Rudolf Scharping. Deshalb das zähe Festhalten an der Westerwälder Stimmungskanone. Denn Regierungsverweigerung in Bonn erspart parteiinterne Szenarios, wie die, die sich in Lehrte-Immensen bei den Schröders abgespielt haben: Als Schröder dem Bundespräsidenten bei dessen Antrittsbesuch im Niedersächsischen ausgerechtnet einen gentechnischen Betrieb vorführte, hat Hillu ihn vor der versammelten Journalistenschar ordentlich abgestraft, sie fände das nicht gut. Er soll nur „matt“ geantwortet haben: „Ach, Hillu, das ist ein tüchtiges, mittelständisches Unternehmen.“ Man kann sich das plastisch vorstellen. Dieses Gequälte und doch Liebevolle, weil man sich doch lieben muß und lieben möchten – denn man versteht ja, was der andere sagen will. Man hält es nur nicht für realistisch. Vor 20Jahren, da hätte er sich über genmanipulierte Zuckerrüben selber noch aufgeregt. Aber als Ministerpräsident? Da verbirgt sich hinter jeder manipulierten Zuckerrübe ein hochqualifizerter Arbeitsplatz. – Von der Wählerstimme hinter der Rübe einmal ganz zu schweigen. Daß am Ende der Schröderschen Verwandlung vom Dr. Juso zum Mr. Heide-Strauß eine Blondine stehen muß, die etwa jenes Bild einer Journalistin abgibt, wie wir es aus der „Tic Tac“-Reklame kennen, ist ein bedauerlicher Mißton der ganzen Geschichte. Ganz so muß auch die Sozialdemokratie für Regierungsverantwortung nicht gestraft werden. Von Doris Kopfs Fotos in „Bild“, ihrem ehemaligen Arbeitgeber, geht der Charme einer Escort-Service-Dame für den anspruchsvollen Geschäftsmann aus. So sehr muß man sich über den schnellen Zugriff auf die durchgestylten Katalog-Fotos Frau Kopfs wundern, daß man sie beinahe für ein „U-Boot“ des politischen Gegners halten müßte: eine Agentin im Auftrage Kohls, um der säuernden Schröder-Ehe den Rest zu geben und den letzlich doch gefährlichsten SPD-Kandidaten seines besten Wahlarguments „Hillu“ zu berauben. Aber das kann wohl nicht sein. Denn Kanzler Kohls Sympathien für den Kontrahenten an der Leine, der „nicht die fundamentalistischen Parteitagsbeschlüsse“ runterbetet, sind vermutlich echter als man sich gemeinhin vorstellt. So einen Machtmenschen wie Schröder würde sich Kohl sicher als seinen Nachfolger wünschen. Eigendich steht dem ernsthaft nur Schröders Parteizugehörigkeit im Wege. Zurück zum Thema: Gerhard Schröder hat im Schnellverfahren aus seinen politischen Erfahrungen gelernt, hat antizipiert wie kein anderer, was heutzutage noch als unaussprechlich gilt. Die eigenen Jugend-Sehnsüchte hat er nach und nach in seiner Staatskanzlei gelassen und nicht mehr mit nach Immensen gebracht. So ähnlich wie seine Amts-Kollegin Heide Simonis, die letztens mit den Bediensteten des Öffentlichen Dienstes über deren Gehälter so erbittert feilschte, wie das sonst eigentlich nur Ausbeuter tun. Jedenfalls, wenn es nach überlieferter sozialdemokratischer und gewerkschaftlicher Mythologie geht. Daß die alten Schützengräben und Schlachtreihen nicht mehr taugen, hat Schröder gebetsmühlenhaft behauptet, was ihn ja immerhin in puncto Ehrlichkeit von anderen SPD-Regierenden unterscheidet. Daß man auch mal Fünfe gerade sein lassen muß, wenn man sich nicht das Leben zur Hölle machen wolle. Politik sei modern oder unmodern, Wirtschaftspolitik zumal. Ausgesprochen hat er damit, daß mehrheitsbeschaffenden Realpolitik heutzutage nicht mehr Weltanschauungen transportiert, sondern ausschließlich das Management gesellschaftlichen Gleichgewichts. Politik ist sich deshalb, über die Parteigrenzen von SPD und CDU hinweg, immer ähnlicher geworden. – Selbst im sozialen Aspekt. Denn was Schröder an Sozialeinschränkungen inzwischen für machbar erklärt hat, halten hinter vorgehaltener Hand längst schon die meisten seiner (regierenden) Genossen für denkbar. Nur daß sie nicht so überheblich wären, das auch auszusprechen. Schröders Gegner werfen ihm vor, daß er bei den Arbeitern die tränenreiche Gewerkschafterund Solidaritäts-Nummer abzieht (die man ihm als Aufsteiger aus ärmsten Verhältnissen selbst in feinstem Tuch noch ganz gut abnimmt) und daßer bei VW-Piech und beim Energie- und Atomkonzern Preußen Elektra Wirtschaftspolitik zu Diensten des Kapitals macht (und zum bourgeoisen Opernball nach Wien mitfliegt). Oder daß er zwar die ehemalige Greenpeace-Chefin Monika Griefahn zur Umweltministerin macht, zugleich aber das ökologisch offenbar schützenswerte Flußbett der Ems zugunsten der Schiffswerft Meyer in Papenburg ausbaggern läßt und der Automobil-und Rüstungsindustrie seines Landes so ziemlich alles erlaubt, wenn es nur Arbeitsplätze erhält. Schröders Freunde halten exakt dieselben Widersprüche für seine großen Pluspunkte. Der Mann sei in allen Sätteln gerecht, habe ein „extrem breites Spektrum“ und sei deshalb ein Mann für alle. Wie sich das für einen regierenden Ministerpräsidenten gehöre, meinen die einen. Wie das den prinzipienlosen Karrieristen kennzeichnet, hingegen die anderen. Vermutlich wäre Schröder gerne so wie Hillu. So konsequent, kompromißlos, edel und links. Jeder Sozi wäre das gerne. Und erst recht würde jeder sozialdemokratisch gesonnene Mensch gern sehen, daß diese zwei Sozi-Entwürfe miteinander auskämen: Den ganzen Tag streiten, nichts mehr gemeinsam haben und sich trotzdem lieb haben, bis daß der Tod uns scheidet. Diese leicht angekitschte Wunschvorstellung hatten auch der große böse Gerd und die Hillu, die Regierungsund die Oppositions-SPD, die es uns allen vorleben sollten, daß das geht. Und die sich das zugetraut haben. Wahrscheinlich wäre es ja gegangen, wenn die Hillu weniger Skrupel hätte. Das amerikanische Vorbild Hillary hat sogar sexuelle Eskapaden, welche nicht zwingend zum Realo-Politbetrieb gehören, durchgehen lassen, um letztlich doch mit ins Weiße Haus einziehen zu können. Den deutschen Genossen dagegen ist Schröders kaum verhohlener Machthunger schon immer suspekt gewesen. Der Studienrat, der als Proto-Typus die Sozialdemokratie von heute beherrscht, strebt nach liberaler Sicherheit und Gehaltsgruppe A 15. Nicht nach der Macht, Veränderung, Reformen. Gerhard Schröder hat sich sein „Linkssein“ daher persönlich umdefiniert: „Links“ bedeutet heute, gegen alte überkommene Strukturen und Denkweisen zu sein. Das bedeutet, daß man auch gegen die Unmodernität der eigenen Genossen sein kann und dafür das Ehrenprädikat „links“ einfordern. So wie die Politbüros natürlich alles andere als „links“ waren, sondern nur noch konservativ und verkalkt. Andererseits hat Schröder damit jeden auch nur halbwegs innovativen Manager nolens volens für links erklärt. Hillu hat den Wandel von Gerhard immer soweit mitgetragen, daß sie die persönlichen Gegner ihres Gatten stets noch etwas heftiger gehaßt hat, als er selbst das tat. Glotz, Dreßler, Scharping und im Grunde auch Lafontaine – alles Haßobjekte für Hillu. Aber inhaltlich hat sie den immer mehr zum Regierenden mutierten Mann mit ihrem eigenen „Linkssein“ total unter Druck gesetzt. Wenn er etwa der Ansicht war, daß man Ökosteuern einführen sollte, wenn es der Wirtschaft einmal ohnehin gutgehe, dann war Hillu mit Sicherheit der Ansicht, daß das gleich zu geschehen habe. Er hat nur noch davon gesprochen, daß sein Kollege aus München, der Stoiber Edi, in der Wirtschaftspolitik „null Unterschied“ zu ihm aufweise. Und Hillu hat insistiert, daß die armen bedrohten Fledermäuse in der Nachbarschaft des Hauses in Lehrte-Immensen aber genauso wichtig seien wie die Arbeitsplätze im Emsland. Und das bis tief in die Nacht. Und so arbeiten sich die Regierungs- und die Oppositionspartei aneinander ab. Nur im Hause Schröder nicht mehr. Vermutlich ist das Erschütterndste an der ganzen Affäre nicht einmal die „Neue“, die auf den Fotos mit dem Schutzhelm immer so aussieht, wie sich die Zuschauer der Sendung „Die Redaktion“ wohl Journalisten vorstellen müssen. Schlimm ist auch nicht, daß Hillu schon mal hat durchblicken lassen, den SPD-Rechten Helmut Rappe in dessen Wahlkreis Hildesheim beerben zu wollen, um selber Bundestagsabgeordnete zu werden. Was aber nur ein Fuß in der Tür auf dem Weg zur Macht wäre. So richtig in Versuchung kommt erst der, der regiert. Nein, das Erschütterndste sind die alten Fotos, die nun in der Boulevard-Presse genüßlich von dem „Traumpaar“ Schröder veröffentlicht werden. Den Gesichtern der beiden sieht man plötzlich jede Verbiegung an, jede Unehrlichkeit, jeden der vielen Kompromisse mit dem Leben, mit der Macht und der Karriere. Und die Abkehr von wirklich all dem, was eigentlich der Grund für den Gang in die Politik sein könnte. Bei allem Verständnis für Gerhards Heißhunger nach Schnitzel und Pommes: So sieht niemand aus, der den Preis für das Regieren in bar hat zahlen können. Der große böse Schröder wird vielleicht Kanzler werden. Wahrscheinlich sogar ein ganz guter. Aber wieviel er auf dem Weg dorthin davon dann gehabt hat, das kann er zur Not an seinen eigenen, nur zehn Jahre alten Fotos ablesen. Und Hillu übrigens auch an den ihren. J!