Fall Böhmermann: „Schmähgedicht“ sorgt für Krach in der Koalition
Noch ist keine Einigung darüber erzielt, wie mit dem Begehren Erdogans umzugehen ist
Weil sich die Bundesregierung noch nicht entschieden hat, wie man im Fall Böhmermann weiter vorgeht, soll es in der Koalition zum einem handfesten Streit gekommen sein. Das berichtet der „Spiegel“.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan möchte, dass die Bundesregierung ein Strafverfahren nach Artikel 103 des Strafgesetzbuches gegen Jan Böhmermann einleitet, aufgrund dessen „Schmähgedichts“. Wie der „Spiegel“ in Bezug auf Quellen meldet, können sich insbesondere das Kanzleramt und das Auswärtige Amt nicht auf eine gemeinsame Linie einigen, wie mit Erdogans Begehren umzugehen ist.
So soll das Kanzleramt dem Begehren stattgeben wollen – das Auswärtige Amt aber wolle ein Veto einlegen. Nach „Spiegel“-Informationen traf in der Nacht zu Donnerstag Bundeskanzlerin Merkel mit CSU-Chef Seehofer und Sigmar Gabriel (SPD) zusammen. Eine Einigung wurde nicht erzielt.
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