Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Jan Böhmermann
Bereits um die 20 Strafanzeigen sind bei der Staatsanwaltschaft eingegangen – das Schmähgedicht auf den türkischen Staatspräsidenten Erdoğan könnte nun ernsthafte juristische Konsequenzen bedeuten.
Laut „Spiegel“ ermittelt inzwischen die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Satiriker und Moderator Jan Böhmermann. Die Leiterin der Ermittlungsbehörde habe bestätigt, dass ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertreter ausländischer Staaten eingeleitet worden sei.
Sollte es zu einer Verurteilung kommen, drohen Böhmermann wegen seines Schmähgedichts über Erdoğan bis zu drei Jahre Haft. Es sollen bis Mittwoch (06.04.) bereits etwa 20 Strafanzeigen eingegangen sein – die Staatsanwaltschaft rechnet mit weiteren Anzeigen. „Zur Sicherung der Beweise wird beim ZDF ein Mitschnitt der Sendung angefordert werden“, so die zuständige Oberstaatsanwältin. Das Bundesjustizministerium müsse zudem klären, „ob seitens der Türkei bzw. ihres Staatsoberhauptes ein Strafverlangen gestellt wird“.Wie vorhergehende Medienberichte nahelegen, habe sich Bundeskanzlerin Merkel bereits in internen Gesprächen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu darüber geeinigt, dass das Schmähgedicht „bewusst verletztend“ sei. Auf eine Anzeige wolle die Türkei allerdings verzichten.
Experten gehen laut „Spiegel“ nicht davon aus, dass Böhmermann tatsächlich mit einer Haftstrafe zu rechnen hat, sogar eine Geldstrafe sei fraglich, da die Grenze zwischen Beleidigung und Satire in diesem Fall schwer auszumachen ist. In politischer Hinsicht sorgt das Thema jedoch für immensen Zündstoff.
