„Verbrechen gegen die Menschlichkeit“: Erdogan stellt Strafantrag gegen Jan Böhmermann

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat formell Strafantrag gegen Jan Böhmermann gestellt, so die Staatsanwaltschaft Mainz laut der „Tagesschau“. Der türkische Vize-Ministerpräsident Kurtulmus nannte das „Schmähgedicht“ des ZDF-Moderatoren eine Beleidigung, die auch gegen 78 Millionen Türken gerichtet gewesen sei. Dies sei als „schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ einzustufen, da man „alle Grenzen der Schamlosigkeit übertroffen“ habe.

Gleichzeitig betonte Kurtulmus, dass man keinen politischen Druck auf Deutschland ausüben wolle. Die Bundesregierung hat am Montag (11. April) in einem Statement von Regierungssprecher Steffen Seibert angekündigt, sich einige Tage Zeit zur Prüfung des Sachverhalts zu nehmen. Nur mit der Zustimmung der Bundesregierung kann dem Vorwurf sowie dem Strafantrag Erdogans weiter nachgegangen werden.

Doch selbst wenn die Bundesregierung zustimmen sollte, wäre eine Verurteilung Böhmermanns noch nicht sicher. Das Gericht müsse dann zunächst entscheiden, ob es sich bei dem vorgetragenen Gedicht tatsächlich um „Schmähkritik“ handelte. Eine Strafverfolgung wegen Beleidigung sei deshalb aber trotzdem möglich.

Der umstrittene Inhalt war Teil der Sendung „Neo Magazin Royale“ vom 31. März.